• Home
• English
• Kontakt
• Impressum

• Downloads
• Links

Berlin, den 08.10.2010. Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit hatte gestern zu einem Abend für Presse und Parlament geladen. Rund 40 Medienvertreter und Parlamentarier waren gekommen, um die Initiative kennenzulernen und sich mit den Expertinnen und Experten aus dem Verein über Zukunftsfragen der Sicherheit auszutauschen.

Nach einer Begrüßung durch den Vorsitzenden des Vereins, Professor Dr. Hermann Josef Thomann warf sein Stellvertreter, Axel Dechamps, den Blick auf die fast vierjährige Geschichte der Initiative und die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft. Es sei die Stärke des Vereins, so der Redner, dass er von Anfang an quer durch alle Parteien, Wirtschaftsbranchen sowie Organisationen der Sicherheit in Bund, Ländern und Kommunen das offene Wort gesucht habe. „Dabei kommt es uns auf die Ergebnisse an. Nur drüber reden, reicht nicht.“ Nach der Veröffentlichung des Grünbuchs hatte sich der Verein in diesem Jahr in zwei Foren mit Risiko- und Krisenkommunikation beschäftigt. Erste Ergebnisse dieser nichtöffentlichen Debatten legte das Zukunftsforum an diesem Abend in einem Positionspapier vor.

„Die Plattform will öffentliche und private Verantwortungsträger sensibilisieren, sie will Akteure aus Bund und Ländern zusammenbringen, denn nur über diese Grenzen hinweg können wir den heutigen hochkomplexen Anforderungen begegnen.“ So fasste Axel Dechamps das Anliegen des Zukunftsforums zusammen. Als langjähriger Vorsitzender eines Arbeitskreises der Innenministerkonferenz weiß er um die Bedeutung der Bundesländer für den Katastrophenschutz – und eben auch um die Schwierigkeiten bei der Harmonisierung auf politischer und strategischer Ebene. Hier aber sieht er Handlungsbedarf und verweist auf das Positionspapier: „Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit regt an, die Potenziale des föderalen Systems noch stärker auszuschöpfen und den Prozess der Harmonisierung der Krisenmanagementstrukturen sowohl auf politisch-strategischer als auch auf der operativen Ebene weiter zu entwickeln. Die Verantwortlichen in den Ländern und im Bund sollten der Innenministerkonferenz entsprechende Beschlussvorschläge vorlegen.“

Gerold Reichenbach (SPD), Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Beirats, ging in seiner Ansprache vor allem auf die neuen Dimensionen der Verwundbarkeit in unseren modernen Gesellschaften ein. Von der BotNet-Attacke 2007 in Estland bis zu der kürzlich unterbrochenen Ferndatenleitung zwischen Deutschland und Asien, die durch bulgarische „Schrottdiebe“ ausgelöst wurde, „durch die immer höhere Abhängigkeit von Strom, IT und Netzen werden wir immer verwundbarer.“ Dabei sei Verwundbarkeit ein relativer Begriff, denn „in anderen Ländern ist man es gewohnt, dass der Strom mal ausfällt. Es ist also eine Frage der Bewältigungskompetenz, eine Frage, welche Möglichkeiten eine Gesellschaft hat, damit umzugehen, die über das Gefahrenpotenzial kritischer Infrastrukturen entscheidet.“ Damit war der Politiker beim Thema Kommunikation, das sich als immer wichtiger darstellt. „Früher wurde Kommunikation in den Krisenstäben eher als PR nach außen verstanden. In der veränderten Welt wird Krisenkommunikation und Pressearbeit zum Kerngeschäft eines Stabes.“ Dabei haben sich die Bedingungen für Kommunikation durch Twitter und You Tube sehr geändert. „Sind die Behörden darauf vorbereitet? Mitten in der Krise ist es zu spät!“, schloss der Innenexperte seine Betrachtung.

Im Anschluss wurden zentrale Fragen der Ansprachen aber auch des Positionspapiers diskutiert. „Krisenkommunikation will zur Bewältigung einer Krise beitragen. Dabei kommt den Medien eine Schlüsselrolle zu.“, sagte der Bundestagsabgeordnete Hartfrid Wolff (FDP) im Gespräch mit den Gästen aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft. „Medien sind dabei nicht auf ihre Informationsfunktion beschränkt. Als ‚vierte Gewalt‘ sind sie gleichzeitig Kontrollinstanz. Nur so funktioniert Kommunikation in einer Krise, in der Vertrauen die wichtigste Währung ist.“, sagte der Bundestagsabgeordnete Dr. Konstantin von Notz. Beide Abgeordneten gehören, wie Clemens Binninger (CDU/CSU) und Ulla Jelpke (Die Linke), ebenfalls dem Beirat an.

Der Projektleiter des Forschungsforums Öffentliche Sicherheit an der Freien Universität Berlin, Professor, Dr.-Ing. Jochen Schiller, und seine Koordinatorin, Marie-Luise Beck, standen für Fragen nach der Kooperation mit dem Verein bereit. Erste Ergebnisse der neusten Studie zur Bewältigungskompetenz der Bevölkerung bei Stromsaufall sind ab nächster Woche auf der Homepage des Forschungsforums online.

„Der Abend hat gezeigt, wie wichtig nicht nur der Informationsaustausch zwischen Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft ist, sondern auch wie wichtig die Verbindung und der Kontakt von Politik und Verwaltung zur Presse im Bereich der Risiko- und Krisenkommunikation sind“, resümierte der Vorsitzende Prof. Dr. Hermann J. Thomann.