Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit

Die vier Bundestagsabgeordneten Gerold Reichenbach (SPD), Ralf Göbel (CDU), Hartfrid Wolff (FDP) und Silke Stokar von Neuforn (Bündnis 90/Die Grünen) präsentieren das von ihnen herausgegebene Grünbuch „Risiken und Herausforderungen für die Öffentliche Sicherheit in Deutschland – Szenarien und Leitfragen“.

Zeit: Dienstag, 23. September 2008, 11 Uhr

Ort: Fraktionsgebäude, Unter den Linden 50, Raum 0120

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Das überfraktionelle Bündnis aus den vier Innenpolitikern möchte mit dem Grünbuch auf Risiken für die öffentliche Sicherheit hinweisen, wie dem Zusammenbruch kritischer Infrastrukturen, der Ausbreitung von Pandemien oder wachsender Organisierter Kriminalität.

Fünf Expertenteams wählten für das Grünbuch Krisenlagen mit besonders hohem Risikopotenzial aus und beschreiben sie in Szenarien und skizzenhaften Hintergrunddarstellungen. Die Expertengruppen kommen aus dem von den Abgeordneten im März 2007 gegründeten „Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit“. Mitglieder des 18-köpfigen Autorenteams stehen ebenfalls für Fragen zur Verfügung.

Behörden Spiegel Juli-Ausgabe 2008, Seite 18

Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit
Vertreter der großen Parteien im Gespräch

(BS/rup) Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit wird seinen mehrmonatigen intensiven Diskussionsprozess in Form eines Grünbuchs, das im September der Öffentlichkeit vorgestellt werden wird, dokumentieren. Die interfraktionelle Abgeordnetengruppe hat in intensiven Tagungen mit Vertretern und Experten verschiedener Ministerien, Behörden, Wissenschaftlern, auch einigen Vertretern von Unternehmen eine Definition der ”Öffentlichen Sicherheit” erarbeitet, die vor allem die Risiken und Gefahren für die vernetzte Gesellschaft in der Phase nach der militärischen Konfrontationsstellung zwischen Ost und West definiert und wird in dem Grünbuch drei ”Masterszenarien” vorstellen. Die Abgeordneten aus vier Parteien, eingeladen waren alle Parlamentsfraktionen, wollen mit ihrem Grünbuch erst einmal die Vorraussetzungen für die weitere Diskussion um mögliche Konsequenzen im zivilgesellschaftlichen wie staatlichen Bereich geben. Zu den größten Katastrophenrisiken zählen den Parlamentariern zufolge vor allem Stromausfall, Pandemie und Großlagen aufgrund von sich ändernden Wetterbedingungen. Der Behörden Spiegel wird das Grünbuch dokumentieren und den weiteren Verlauf der Diskussion intensiv verfolgen. Eine erste Stellungnahme gaben Silke Stokar von Neuforn (MdB, Grüne), Ralf Göbel (MdB, CDU), Gerold Reichenbach (MdB, SPD und Initiator des Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit) sowie Hartfrid Wolff (MdB, FDP) dem Behörden Spiegel.

Behörden Spiegel: Wie kam es dazu, dass solch eine, nicht gerade alltägliche und zudem fraktionsübergreifende Initiative zu einem Grünbuch entstand?

Reichenbach: Die Initiative ging von mir vor dem Hintergrund aus, dass seit 1990 kein Fortschritt in diesem Bereich erzielt wurde und nur punktuelle Diskussionen zu dem Thema stattfanden. Die Idee war, das Thema interfraktionell anzugehen, was wir nun auch getan haben. Dazu wurde allen im Bundestag vertretenen Fraktionen eine Mitwirkung angeboten, mit dem Ergebnis, das nun vier Abgeordnete aus der CDU/CSU Fraktion, von der SPD, der FDP und den Grünen an den Projekt mitwirken. Unser Ziel ist es, zu evaluieren, welchen Bedrohungen und Gefährdungen sich die Bevölkerung im 21. Jahrhundert ausgesetzt sieht. In diesem Grünbuch, dass sich mit Ausnahme des institutionellen Charakters an solchen der Europäischen Union anlehnt, wollen wir festschreiben, was aus Sicht der Wissenschaft, Wirtschaft und Hilfsorganisationen künftig verbessert werden muss.

Behörden Spiegel: Was kann solch ein Grünbuch bewirken? Sollen diesem Papier Diskussionen oder auch konkrete Beschlüsse folgen?

Wolff: Wie Kollege Reichenbach bereits ausführte, ist es das Wesentliche, zunächst die denkbaren Szenarien abzubilden. Wir wollen aufführen, worin die aktuellen Herausforderungen für den Zivil- und Katastrophenschutz bestehen. Aus den durch dieses Grünbuch erarbeiteten Grundlagen soll sich dann eine Diskussion entwickeln. Weil es sich um ein fraktionsübergreifendes Papier handelt, haben wir uns im Kern auf den Punkt der Herausforderungen beschränkt. Diskussionen wird man in der Folge dieses Grünbuchs darüber zu führen haben, wie den erkannten Herausforderungen wirksam begegnet werden kann. Ich denke, dass wir dafür eine gute Basis geschaffen haben, nicht nur, weil es interfraktionell ist, sondern auch, weil Sachverstand aus den beteiligten Organisationen und Verbänden mit eingeflossen ist.

Behörden Spiegel: Bei solchen fraktionsübergreifenden Thesen ist doch besonders die Frage interessant, was von wem als konkrete Bedrohung wahrgenommen wird und was als vernachlässigbar gilt?

Stokar von Neuforn: Schon die Erstellung einer Risikoanalyse, auf der das Buch ja fußt, ist nicht einfach. Als Grüne weisen wir schon seit Jahren darauf hin, dass der Klimawandel künftig Ereignisse wie Hochwasser, Stürme oder auch daraus resultierende Stromausfälle nach sich ziehen wird. Die Versicherungswirtschaft, nicht ganz ohne Eigeninteresse, hat solche Szenarien längst untersuchen lassen und ist zu den gleichen Ergebnissen gekommen. Daher halten wir es für erforderlich, dass sich Deutschland und Europa auf die reellen Gefahren, die nicht vom Terrorismus ausgehen, konzentrieren sollten. Reelle Gefahren bestehen durch Pandemien, auf die es sich vorzubereiten gilt, sie bestehen aus den neuen Wetterereignissen und deren Folgen, aber auch die Atomkraft ist eine Risikotechnologie, die in der Gefahrenanalyse ihren Platz finden muss. Ich meine, dass wir im Bereich des Bevölkerungsschutzes erhebliche Defizite durch das föderale System haben und daher sind wir uns auf Bundesebene im Grunde einig, das wir sowohl ein neues Bevölkerungsschutzgesetz brauchen, dass die Trennung von Zivil- und Katastrophenschutz vollzieht und eben auch eine Zentralisierung des Bevölkerungsschutzes in der Bundesebene sinnvoll ist.

Behörden Spiegel: Herr Göbel, inwieweit korrespondieren Ihrer Ansicht nach die Themen Zivil- und Katastrophenschutz mit dem Gesamtthema der Inneren Sicherheit und wo gibt es Differenzen?

Göbel: Ich meine, dass sich diese Themen nicht voneinander trennen lassen. Bewältigt man eine Katastrophenlage schlecht oder nur unzureichend, so führt dies automatisch zu Problemen, die die Innere Sicherheit betreffen. Das resultiert auch aus der Erkenntnis, dass ein Staat, der nicht in der Lage ist, die Bürger vor Katastrophen oder auch terroristischen Angriffen zu schützen, sich zwangläufig selbst in Frage stellt – daher sehe ich eine enge Verknüpfung der beiden Themenfelder. Das belegen auch die Szenarien, die uns von Fachgremien aufgezeigt wurden. Bedrohungen entstehen nämlich auch durch den rasanten Wandel und Wachstum und letztlich auch Abhängigkeit von modernen Technologien, die äußerst verletzlich sind – sei es die Energieversorgung oder auch Gefahren, die durch das Internet ausgehen. Wenn man sich bewusst macht, dass über das Internet komplette Kommunikationsstrukturen stunden-, tage-, oder gar wochenweise lahm gelegt werden können, oder welche Spionagemöglichkeiten das weltweite Netz eröffnet, muss man einfach feststellen, dass die Welt der Sicherheit in den letzten 15 Jahren eine andere geworden ist, eben auch durch die Entstehung des Internets. Daher begrüße ich den Zusammenschluss der Fraktionen zur Erarbeitung dieses Grünbuchs ausdrücklich. Alte Gefahren sind uns bekannt, es soll hier wirklich darum gehen, künftige Gefährdungspotenziale auszuloten, die durch Technologien, den Klimawandel oder auch veränderten Strukturen entstehen werden. Die politischen Schlussfolgerungen aus unseren Ergebnissen wird jede Partei sicherlich für sich selbst ziehen, dessen sind wir uns natürlich bewusst. Aber ich bin sicher, dass dieses Grünbuch eine Signalwirkung haben wird und bin von dessen Erfolg überzeugt.

BU: Analysierten gemeinsam die Katastrophenrisiken für die moderne vernetzte Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland und werden ihre Ergebnisse im September in Form eines Grünbuchs veröffentlichen (von links): Ralf Göbel, Silke Stokar von Neuforn, Hartfrid Wolff und Gerold Reichenbach.

Foto: BS/K. Dombrowsky

Risikomanagement und Krisenbewältigung bei Influenza-Pandemie
Das vierte überfraktionelle Zukunftsforum im Deutschen Bundestag hatte sich am 13. März in einer vierstündigen Konferenz dem Thema „In­fluenza-Pandemie“ gewidmet. Gerold Reichenbach, SPD-Bundestags­abgeordneter im Innenausschuss, begrüßte rund 40 Teilnehmer und ins­besondere den Vorsitzenden des Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), und die Berichterstatterin für den Bereich Inneres im Haus­haltsausschuss, Bettina Hagedorn (SPD). Dies zeige, so Reichenbach, dass die Herausforderungen durch eine Pandemie von der Politik ernst ge­nommen würden.Zunächst trug John Pournoor, zuständig für Homeland Security bei dem US-amerikanischen Unternehmen 3 M, zu den logistischen Dimensionen bei der Bewältigung einer Pandemie vor. Das Unternehmen hatte zur Un­terstützung der Bedarfsplanung eigens eine Software entwickelt, mit der der Bedarf kritischer Versorgungsgüter im Falle einer Krise abgebildet und dem zeitlichen Verlauf angepasst werden kann. Für ihre Entwicklung arbeitete das Unternehmen mit 35 Ländern und Regierungen zusammen. In einer Simulation für den Ausstattungsbedarf der Notaufnahmen der Bundesrepublik Deutschland konnte gezeigt werden, dass bei einer an­genommen mittleren Erkrankungsrate bis zu 36 Millionen zusätzliche Atemschutzmasken benötigt würden, um das medizinische Personal vor Ort vor Ansteckung zu schützen. Es folgten vier Statements aus verschiedenen Institutionen, die im Falle einer Pandemie besonders betroffen wären bzw. besondere Verantwortung bei der Aufrechterhaltung lebensnotwendiger Strukturen und der Öffentlichen Sicherheit übernehmen müssten. Dr. Walther Biederbick, Leiter der Informationsstelle des Bundes für Bio­logische Sicherheit am Robert Koch-Institut, berichtete über die viel­fältigen medizinischen Herausforderungen. Da ein Impfstoff erst ca. 12 Wochen nach dem Ausbruch der Pandemie zu Verfügung gestellt werden könne, liege in dieser Zeit die Hauptaufgabe in der Eindämmung des Infektionsrisikos. Christoph Unger, Präsident der Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe,  gab den Konferenzteilnehmern einen kurzen Überblick über die Ergebnisse der Bund-Länder-Übung LÜKEX 2007 mit dem Schwerpunkt „Pandemie“. LÜKEX bekäme seit der ersten Übung im Jahre 2004 von den Akteuren aber auch der Öffentlichkeit immer mehr Aufmerksamkeit und habe es diesmal sogar bis in die Tagesthemen ge­schafft. Dies sei eine gute Voraussetzung, um für die Pandemie, die unbestreitbar auf unser Land zukommen werde, gut gerüstet zu sein.Jochen Grimmelt, Leiter der Zivilen Notfallvorsorge bei der Deutschen Bahn AG, stellte die Herausforderungen dar, mit denen die Bahn als „offe­nes System“ mit rund 300.000 Mitarbeitern und 5 Mio. Reisenden pro Tag konfrontiert sein würde. Er machte deutlich, dass im Pandemiefall die Sicherstellung der Daseinsvorsorge Vorrang hätte, d. h. der Güterverkehr priorisiert würde.Franz Josef Schneiders, Referatsleiter im Bundesministerium für Ver­kehr, Bau und Stadtentwicklung, präsentierte die verbesserte Ge­setzeslage durch das im Jahre 2004 verabschiedete Verkehrsleistungs­gesetz. Durch dieses Gesetz könnten Verkehrsleistungen auch bei Krisen und in Notlagen und nicht – wie bisher durch das Verkehrssicherstellungs­gesetz – nur im Spannungs- und Ver­teidigungsfall sichergestellt werden.Die anschließende Diskussion zeigte, dass die wesentlichen Heraus­forderungen zum einen in der rechtzeitigen Bereitstellung der notwendigen Ressourcen liegen werden, zum anderen aber auch in einer guten Krisen­kommunikation. Dies gilt sowohl für den Informationsbedarf der Bevöl­kerung als auch für den Kommunikationsbedarf innerhalb und zwischen den zahlreichen verantwortlichen Stellen auf Bundes- und Länderebene. Hier wünschte sich eine Vielzahl der Beteiligten übersichtlichere und im Falle von Krisenzeiten belastbarere Strukturen.

20.03.2008

Marie-Luise Beck

Büro Gerold Reichenbach, MdB

Die Bedrohungen für Mensch und Gesellschaft haben sich in den letzten Jahrzehnten durch Veränderungen im internationalen Sicherheitsgefüge, durch den Klimawandel, neue Technologien und einer rasant voranschreitenden Globalisierung so stark verändert, dass sie neuer Antworten im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz bedürfen.

Während in der dichotomen Nachkriegsordnung ein weitestgehender Konsens über die internationale Bedrohungslage existierte – und sich die politische Debatte „nur“ auf die angemessene Reaktion darauf konzentrierte – gibt es diesen Konsens in der Gegenwart nicht. Konsens existiert heute allenfalls darüber, dass sich die Bedrohungslagen fundamental verändert haben, kaum aber über Auswirkungen und Konsequenzen. Als Stichworte seien hier nur Terrorismus, Klima- und Energiekrise sowie zunehmende Vernetzung und Verwundbarkeit moderner Infrastruktur genannt. Voraussetzung für eine handlungsorientierte politische Diskussion ist aber ein weitgehender gesellschaftlicher Konsens über Art und Umfang der Bedrohung. In der aktuellen öffentlichen Debatte ist die Hinwendung zu diesem Thema eher interessens-, denn erkenntnisorientiert.

Diese Arbeitshypothesen brachten Politiker aller Fraktionen, Vertreter aus Wirtschaft, Verbänden, Organisationen und Wissenschaft sowie Medienfachleute zusammen. Das Forum erweist sich inzwischen als eine seltene Interdependenz von Positionen und Erfahrungen, die ansonsten so nicht interagieren.

Schon das zweite Forum unter dem Titel „Risiken der Zukunft – Vom Szenario zum handhabbaren Risiko“ machte den Bedarf an der Erstellung von Bedrohungs-Szenarien deutlich, die dezidiert nicht dem verhaftet bleiben, was man bereits kennt. Die Idee, jenseits der Tagungen greifbare Ergebnisse zu erarbeiten und sie in einem „Grünbuch“, wie es aus der Europäischen Union als Mittel zum Anstoß gesellschaftlicher Veränderungsprozesse bekannt ist, niederzulegen, hat zur Bildung von Arbeitsgruppen geführt.

Unter fünf verschiedenen Schwerpunkten („Containern“) haben sich nun Arbeitsgruppen formiert, mit dem Ziel, solche „Zukunfts-Szenarien“ zu identifizieren.
1. Arbeitsgruppe „Technisches Versagen und kritische Infrastrukturen“
2. Arbeitsgruppe „Seuchengeschehen / Pandemie“
3. Arbeitsgruppe „Terrorismus / Extremismus und OK“
4. Arbeitsgruppe „Klima“
5. Arbeitsgruppe „Ressourcen – Befähigungen, Akteure und Bevölkerung“

Dabei wurde verabredet, „Vision“ ernst nehmen und eine erst im Laufe der Diskussion zu füllende Idee von Sicherheit zum Ausgangspunkt zu machen. Damit sollen auch bislang nicht integrierte Akteure der Sicherheitserstellung sowie bisher weniger im Fokus der öffentlichen Diskussion stehende Sicherheitsbedrohungen Berücksichtigung finden. Ziel dieses auch „visionären“ auf die Zukunft ausgerichteten Diskurses ist, das Zukunftsforum als Denkraum weitestgehend frei von Vorfestlegungen und Einflussnahme zu halten.

Andererseits muss in den Arbeitsgruppen Auswahl vorgenommen werden, will man sich nicht in Materialfülle verlieren. Hier verlässt das Zukunftsforum bewusst den Anspruch an wissenschaftliche Methodik und begibt sich auf eine pragmatische Ebene. Methodischer Ansatzpunkt ist die Darstellung von Szenarien, die geeignet sind eine Katastrophe auszulösen, und zwar im Sinne von „spürbarer Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit durch den weiträumigen Zusammenbruch eines oder mehrerer Systeme“.

Als eine Herausforderung erweist sich dabei die Aufgabe, Interdependenzen zwischen den Untersuchungsfeldern („Containern“) zu erkennen und zu definieren. Dies soll in einer eigens dafür angesetzten Klausurtagung „face to face“ geleistet werden. In Vorbereitung darauf werden die einzelnen Arbeitsgruppen in den kommenden Wochen je zwei, maximal drei typische Szenarien beschreiben.

Nach nunmehr fast einjähriger Tätigkeit geht das Zukunftsforum Online. Allen Beteiligten hierzu besten Dank.

Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit geht zurück auf eine überfraktionelle Initiative der Berichterstatter für Bevölke­rungsschutz und Öffentliche Sicherheit im Innenausschuss des Deutschen Bundestages. Es wird von Sicherheitsbehör­den, Wissenschaftlern und Akteuren aus BOS und Politik, Fachleuten aus dem Bereich Bevölkerungs- und Katastrophenschutz sowie Experten aus der Industrie getragen.

Das Zukunftsforum bietet einen transparenten Kommunika­tionsraum für den Transfer von Wissen, Positionen und Bedarf in den Fel­dern Bevölkerungsschutz und Öffentliche Sicherheit. Es ist weder Firma noch Verein oder Verband, son­dern ein loser Zusammenschluss von Experten mit dem gemeinsamen Ziel einer Standortbestimmung und der Entwicklung einer Zukunftsvision zum Thema Be­völkerungsschutz.

Am 19. Oktober haben sich hierzu neun Arbeitsgruppen gegründet. In gemein­samer Arbeit werden sie bis zum Sommer 2008 eine umfassende Problembe­schreibung der Bedrohungen der Öffentlichen Sicherheit und der derzeitigen Po­tenziale zur Gefahren­abwehr („Grünbuch“) zu erarbeiten.

Für weitere Fragen stehen Ihnen Michael Bartsch und Marie-Luise Beck jederzeit zur Verfügung unter: kontakt@zukunftsforum-oeffentliche-sicherheit.de