Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit

Die Bedrohungen für Mensch und Gesellschaft haben sich in den letzten Jahrzehnten durch Veränderungen im internationalen Sicherheitsgefüge, durch den Klimawandel, neue Technologien und einer rasant voranschreitenden Globalisierung so stark verändert, dass sie neuer Antworten im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz bedürfen.

Während in der dichotomen Nachkriegsordnung ein weitestgehender Konsens über die internationale Bedrohungslage existierte – und sich die politische Debatte „nur“ auf die angemessene Reaktion darauf konzentrierte – gibt es diesen Konsens in der Gegenwart nicht. Konsens existiert heute allenfalls darüber, dass sich die Bedrohungslagen fundamental verändert haben, kaum aber über Auswirkungen und Konsequenzen. Als Stichworte seien hier nur Terrorismus, Klima- und Energiekrise sowie zunehmende Vernetzung und Verwundbarkeit moderner Infrastruktur genannt. Voraussetzung für eine handlungsorientierte politische Diskussion ist aber ein weitgehender gesellschaftlicher Konsens über Art und Umfang der Bedrohung. In der aktuellen öffentlichen Debatte ist die Hinwendung zu diesem Thema eher interessens-, denn erkenntnisorientiert.

Diese Arbeitshypothesen brachten Politiker aller Fraktionen, Vertreter aus Wirtschaft, Verbänden, Organisationen und Wissenschaft sowie Medienfachleute zusammen. Das Forum erweist sich inzwischen als eine seltene Interdependenz von Positionen und Erfahrungen, die ansonsten so nicht interagieren.

Schon das zweite Forum unter dem Titel „Risiken der Zukunft – Vom Szenario zum handhabbaren Risiko“ machte den Bedarf an der Erstellung von Bedrohungs-Szenarien deutlich, die dezidiert nicht dem verhaftet bleiben, was man bereits kennt. Die Idee, jenseits der Tagungen greifbare Ergebnisse zu erarbeiten und sie in einem „Grünbuch“, wie es aus der Europäischen Union als Mittel zum Anstoß gesellschaftlicher Veränderungsprozesse bekannt ist, niederzulegen, hat zur Bildung von Arbeitsgruppen geführt.

Unter fünf verschiedenen Schwerpunkten („Containern“) haben sich nun Arbeitsgruppen formiert, mit dem Ziel, solche „Zukunfts-Szenarien“ zu identifizieren.
1. Arbeitsgruppe „Technisches Versagen und kritische Infrastrukturen“
2. Arbeitsgruppe „Seuchengeschehen / Pandemie“
3. Arbeitsgruppe „Terrorismus / Extremismus und OK“
4. Arbeitsgruppe „Klima“
5. Arbeitsgruppe „Ressourcen – Befähigungen, Akteure und Bevölkerung“

Dabei wurde verabredet, „Vision“ ernst nehmen und eine erst im Laufe der Diskussion zu füllende Idee von Sicherheit zum Ausgangspunkt zu machen. Damit sollen auch bislang nicht integrierte Akteure der Sicherheitserstellung sowie bisher weniger im Fokus der öffentlichen Diskussion stehende Sicherheitsbedrohungen Berücksichtigung finden. Ziel dieses auch „visionären“ auf die Zukunft ausgerichteten Diskurses ist, das Zukunftsforum als Denkraum weitestgehend frei von Vorfestlegungen und Einflussnahme zu halten.

Andererseits muss in den Arbeitsgruppen Auswahl vorgenommen werden, will man sich nicht in Materialfülle verlieren. Hier verlässt das Zukunftsforum bewusst den Anspruch an wissenschaftliche Methodik und begibt sich auf eine pragmatische Ebene. Methodischer Ansatzpunkt ist die Darstellung von Szenarien, die geeignet sind eine Katastrophe auszulösen, und zwar im Sinne von „spürbarer Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit durch den weiträumigen Zusammenbruch eines oder mehrerer Systeme“.

Als eine Herausforderung erweist sich dabei die Aufgabe, Interdependenzen zwischen den Untersuchungsfeldern („Containern“) zu erkennen und zu definieren. Dies soll in einer eigens dafür angesetzten Klausurtagung „face to face“ geleistet werden. In Vorbereitung darauf werden die einzelnen Arbeitsgruppen in den kommenden Wochen je zwei, maximal drei typische Szenarien beschreiben.